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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1849/513
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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1849 | |
Alphabetisches Inhaltsverzeichniß: AB CDE FGHI/J KLMNO PQR S TUVW Z Alphabetisches Namenregister: ABCDE FGHJK LMNOPQRS TUVWZ | |
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- Gesetz vom 28. October 1848, die Einführung des öffentlichen und mündlichen Strafverfahrens mit Schwurgericht in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen betreffend, vom 23. Febr. 1849);
c) wenn der Angeschuldigte dem Militärstande angehört, Stellung vor das Gericht erfolgt ist (Art. 3 des Gesetzes vom 28. September 1842);
- Gesetz vom 28. October 1848, die Einführung des öffentlichen und mündlichen Strafverfahrens mit Schwurgericht in den Provinzen Starkenburg und Oberhessen betreffend, vom 23. Febr. 1849);
- C. diejenigen, welche zur Zeit der Wahl in einer öffentlichen Unterstützungsanstalt als Insassen sich befinden, oder während der letztvergangenen zwölf Monate wegen Landstreicherei oder Bettelei rechtskräftig verurtheilt worden sind. (Art. 4 Absatz 2 des Wahlgesetzes vom 3. September 1849).
- Darmstadt, den 21. September 1849.
Jaup. Maurer.
C. Schmidt.
Am 12. September wurde dem Jacob Umvogel zu Castel, im Regierungsbezirke Mainz, gestattet, künftig den Familiennamen "Braun" zu führen.
- 1) Am 22. August wurde der Kreisbaumeister Ludwig Königer zu Heppenheim zum Kreisbaumeister für den Baubezirk Michelstadt, - der Kreisbaumeister Georg Mittermayer zu Bensheim zum Kreisbaumeister für den Baubezirk Heppenheim, - der Kreisbaumeister Georg Philipp Rasor zu Michelstadt zum Kreisbaumeister für den Baubezirk Worms, - der Bauaufseher 1. Klasse Johann Lauster zu Heppenheim zum Bauaufseher 1.Klasse im Baubezirk Michelstadt und der Bauaufseher 1. Klasse Leopold Schönfeld im Baubezirk Bensheim zum Bauaufseher 1. Klasse für den Baubezirk Heppenheim ernannt.
2) Am 8. September wurde der Staatsanwalt bei dem Criminalsenate des Hofgerichts zu Gießen August Friedrich David Völcker als Rath in den genannten Gerichtshof zurückversetzt, sodann der Landrichter Otto Zentgraf zu Höchst zum Staatsanwalt bei dem Criminalsenat des Hofgerichts zu Gießen und der Gerichts-Accessist und Ergänzungsrichter am Friedensgerichte zu Oberingelheim Otto Heinrich Weiß zum Substituten des Staatsprocurators bei dem Kreisgerichte zu Alzey ernannt.
3) An demselben Tage wurde dem zweiten evangelischen Pfarrer Theodor Klingelhöffer zu Butzbach, im Regierungsbezirke Friedberg, die erste evangelische Pfarrstelle daselbst übertragen.
4) Am 13. September wurde das dem Friedrich Carl Perpente aus Bechtheim am 7. August 1848 ertheilte Patent als Geometer 3. Klasse zurückgenommen.