Kopie des alten Systems

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853/438

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Großherzogtum Hessen/Regierungsblatt 1853
Alphabetisches Inhaltsverzeichnis:
A BC DEF GHI/J KLMNO PQR S TUVWZ
Alphabetisches Namensverzeichnis:
ABCD EFGH JKL MNOPQR STU VWYZ
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Nr. 27.


Inhaltsverzeichniß zur Verordnung,
die Erhebung und Controlirung der innern Abgaben von Getränken betr.
I.Von der Besteuerung der Getränke im Allgemeinen.§. §.
Bezeichnung und Sätze der Getränkeabgaben1 -2
Entrichtung der Abgaben3 -4
Rückvergütung von Abgaben5
Befreiung von Getränkeabgaben jeder Art6
Groß- und Kleinverkauf; Verbot des Hausirens7 -8
Aussicht und Untersuchung durch die Verwaltung; Bestimmung, wer derselben unterliegt9
Nähere Bestimmung über die Wirkungen derselben10 -12
II.Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Weins.
Befreiung von der Tranksteuer vom Wein13
Unversteuerte Einlagen von Wein14
Controlirung der Production des Weins15 -16
Controlirung des Kleinverkaufs von Wein17 -24
III.Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Obstweins.
Befreiung von der Tranksteuer vom Obstwein25
Unversteuerte Einlagen von Obstwein26
Controlirung der Production des Obstweins27 -28
IV.Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Biers.
Berechtigung zur Fabrikation des Biers29
Controlirung der Bierbereitung30 -35
Rückvergütung der Biersteuer36
V.Besondere Vorschriften hinsichtlich der Besteuerung des Branntweins.
Berechtigung zum Brennereibetrieb37
Controlirung des Brennereibetriebs im Allgemeinen38 -42
Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus mehligen Stoffen43
Besondere Controle-Vorschriften für die Branntweinbereitung aus nicht mehligen Stoffen44
Steuererlaß45
Fälligkeitstermin und Creditirung der Steuer46
Rückvergütung der Branntweinsteuer47
Unversteuerte Niederlagen von Branntwein48
VI.Von dem Transport, der Versendung und Einlage steuerpflichtiger Getränke.
Transportbezettelung der Getränke49 -50
Vorschriften, die bei der Versendung und Einfuhr von Getränken zu beobachten sind51 -53
Nachweisung der Ausfuhr von Getränken54
Weitere Vorschriften über die Ein- und Ausfuhr von Getränken55
Vorschriften, die von den Transportanten der Getränke zu beobachten sind56
Vorschriften, die von den Empfängern der Getränke zu beobachten sind57
VII.Von der Beitreibung der Getränkeabgaben.
Verhaftung des Getränks; Beitreibung von den Erhebern und von den Steuerpflichtigen58
Folgen der Zahlungsunfähigkeit Gewerbtreibender59
Bestimmungen wegen zu viel oder zu wenig erhobener Abgaben60
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